AGB Drink Now
Allgemeine Geschäftsbedingungen der drink now GmbH für die Webseiten www.getraenkedienst.com, www.drink-now.com und www.welovespirits.com sowie für die App "Getränkedienst" für Kunden (Betreiber-AGB)
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "Betreiber-AGB") gelten für die Benutzung der Webseiten www.getraenkedienst.com, www.drink-now.com und www.welovespirits.com und für Bestellungen über diese Webseiten sowie für die App "Getränkedienst".
2. Leistungsbeschreibung
2.1. Die Webseiten www.getraenkedienst.com, www.drink-now.com und www.welovespirits.com (im Folgenden auch kurz “Webseite“ oder "Online-Shop") sowie die App "Getränkedienst" werden betrieben von der drink now GmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München, HRB 224089 (im Folgenden auch "Betreiber"). Auf der Webseite können Waren, insbesondere Lebensmittel und vor allem Getränke (im Folgenden "Waren"), durch Nutzer der Webseite (im Folgenden „Kunde“) bei verschiedenen Unternehmern im Sinne von § 14 Abs. 1 BGB (im Folgenden ein oder mehrere "Verkäufer") zur Lieferung bestellt werden.
2.2. Die im Online-Shop dargestellten Waren werden durch den Betreiber präsentiert und es ist der Betreiber für die Inhalte auf der Webseite verantwortlich. Durch Registrierung im Online-Shop legt der Kunde ein Kundenkonto bei dem Betreiber an; im Falle einer Bestellung im Online-Shop wird der Betreiber jedoch nicht Vertragspartner des Kunden. Der Betreiber vermittelt lediglich einen Vertragsschluss zwischen Kunde und Verkäufer u.a. durch Bereitstellung des Kundenkontos, durch Präsentation und Bewerbung der zu bestellenden Waren sowie ggfs. Entgegennahme und Weiterleitung der jeweiligen Erklärungen von Kunde und Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss. Der jeweilige Verkäufer erfüllt den Kaufvertrag mit dem Kunden im eigenen Namen und auf eigene Rechnung.
2.3 Im Laufe des Bestellvorgangs über die Webseite wird der Kunde aufgefordert, die Postleitzahl der Lieferaderesse anzugeben. Derzeit kann eine Bestellung nur an eine Lieferadresse in Deutschland erfolgen. Der jeweilige Verkäufer kann sich je nach Postleitzahlengebiet unterscheiden. Dem Kunden wird im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt, mit welchem Verkäufer der Kaufvertrag zustande kommt.
3. Lieferung, Versandkosten
3.1 Die Lieferzeiten und Versandkosten sind von der Lage der Lieferadresse abhängig.
3.2 Die Lieferung erfolgt zu den bei Abschluss des Bestellvorgangs angegebenen Versandkosten, den dem Kunden im Laufe des Bestellvorgangs angezeigten sonstigen Bestell- und Lieferbedingungen, sowie zusätzlich den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (im Folgenden Verkäufer-AGB).
4. Haftung
4.1. Der Betreiber haftet gegenüber dem Kunden jeweils nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften auf Aufwendungs- oder Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, soweit nachfolgend nicht etwas anderes geregelt ist. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, sofern nicht (i) eine Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit vorliegt, (ii) eine Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes gegeben ist, (iii) sowie im Umfang einer übernommenen Garantie, oder (iv) sofern eine Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht), verletzt wird; im vorstehenden Fall (iv) ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens.
4.2. Jede weitere Haftung des Betreibers – gleich aus welchem Rechtsgrund – auf Aufwendungs- oder Schadensersatz ist dem Grunde nach ausgeschlossen.
4.3. Soweit die Haftung wirksam nach vorstehenden Absätzen ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für eine etwaige persönliche Haftung der Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
5. Datenverarbeitung
Der Betreiber verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nach Maßgabe der Bestimmungen der Datenschutzerklärung, wenn nicht anders beschrieben .
6. Einwilligung zur Kontaktaufnahme durch den Betreiber
Indem der Käufer diese AGB bei Registrierung und / oder im Laufe des Bestellprozesses akzeptiert, erteilt der Kunde dem Betreiber folgende Einwilligung:
Die drink now GmbH darf mich per E-Mail oder Telefon zu Werbezwecken kontaktieren. Meine E-Mail-Adresse und meine Telefonnummer wird nicht an andere Unternehmen weitergegeben. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse und / oder meiner Telefonnummer für Werbezwecke kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem ich der drink now GmbH am Telefon, insbesondere unter der Telefonnummer 089/350 8101, oder per E-Mail an [email protected] den Widerruf dieser Einwilligung mitteile.
7. Schlussbestimmungen
7.1. Für die Rechtsbeziehung zwischen Betreiber und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
7.2. Vertragssprache ist die deutsche Sprache.
7.3. Sofern es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Betreibers, München.
7.4. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Der Betreiber ist nicht zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet und nimmt daher auch nicht an solchen Streitbeilegungsverfahren teil.
Stand: 20.01.2024